KASSEL (dpa-AFX) - Die Zahl der Klagen wegen Hartz IV ist 2011 erstmals seit
Einführung der Arbeitsmarktreform wieder gesunken. Bei den deutschen
Sozialgerichten gingen im vergangenen Jahr 170 488 Klagen zu dem Thema ein - das
sind 9000 weniger als noch 2010. Diese Zahlen legte der Präsident des
Bundessozialgerichts (BSG), Peter Masuch, am Dienstag bei der Vorstellung des
Jahresberichts in Kassel vor.
"Endlich", kommentierte Thomas Voelzke, Vorsitzender Richter am BSG, diese
Entwicklung. Von einer Trendwende zu sprechen, sei aber noch zu früh. Die
Eingangszahlen seien immer noch extrem hoch, und das Thema Hartz IV mache einen
großen Teil der Arbeit der Sozialgerichte aus.
In nahezu allen Bundesländern habe es weniger Klagen von Hartz-IV-Empfängern
gegeben. Lediglich im Gebiet von Berlin und Brandenburg sowie in
Schleswig-Holstein verzeichneten die Sozialgerichte demnach noch immer einen
leichten Anstieg. Unverändert ist ein Ost-West-Gefälle: In den neuen
Bundesländern, in denen die Arbeitslosigkeit höher ist, gibt es nach wie vor die
meisten Verfahren. Die nach dem früheren VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz benannte
Reform war zum Jahreswechsel 2004/2005 in Kraft getreten.
Thematische Schwerpunkte der Rechtsprechung zu Hartz IV seien die
Bedarfsberechnung sowie das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen gewesen,
sagte Voelzke. Bis zum Bundessozialgericht kommen allerdings nur wenige
Verfahren - statistisch gesehen nur 1 von 850. Die Aussichten auf Erfolg sind
aber eher schlecht. Die Revisionsverfahren blieben 2011 für die Versicherten
oder Hartz-IV-Empfänger in zwei von drei Fällen erfolglos.
Insgesamt gingen beim Bundessozialgericht im vergangenen Jahr 3297
Revisionen, Klagen und Nichtzulassungsbeschwerden ein. Gegenüber dem Vorjahr
bedeutet das eine Zunahme von 6,9 Prozent. Trotzdem konnte die Verfahrensdauer
verkürzt werden: Im Durchschnitt wurden Revisionen innerhalb von acht Monaten
erledigt, im Vorjahr hatten Verfahren noch einen halben Monat länger
gedauert.
27.02.2012 | 13:39 Uhr
LIMBURG (dpa-AFX) - Trotz einer kurzzeitigen Stimmungsabkühlung dürften die
deutschen Aktien auf mittlere Sicht wieder zulegen. "Die Wertwahrnehmung steigt
stetig weiter und bereitet den Boden für neue Investments", schrieb
Sentix-Analyst Patrick Hussy in einer aktuellen Studie. "Die Anleger setzen ihre
Meinung in Form von Zukäufen auch um und erkennen in den immer noch
schlummernden Griechenland-Problemen keine ernsthafte Bedrohung mehr."
24.02.2012 | 15:24 Uhr
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Aktien von Xstrata haben im
März eine gute Chance für eine Aufnahme in den Stoxx Europe 50 . Nach
Rio Tinto , Anglo American und BHP
Billiton befände sich damit ein vierter Bergbaukonzern in
dem währungsgemischten europäischen Index. Im EuroStoxx 50 stehen
nach Expertenmeinung hingegen im kommenden Monat keine Änderungen an. Die
Stoxx-Indizes werden Ende des Monats nur nach den so genannten außerordentlichen
"Fast-Exit"- und "Fast-Entry"-Regeln überprüft. Änderungen werden am 1. März
nach dem US-Handelsschluss bekannt gegeben. Wirksam werden sie ab Montag, 19.
März.
24.02.2012 | 12:21 Uhr
(In der Meldung vom 23.2.2012 von 19.51 Uhr wurde im dritten Absatz der 2.
Satz geändert. Die "Financial Times Deutschland" hat klargestellt, dass die
zuvor genannte Person nicht für den Trianon-Kauf zuständig war.)
24.02.2012 | 11:01 Uhr
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Anlegerschützer in Deutschland und Europa haben die
griechische Regierung aufgefordert, Privatanleger von der vereinbarten
Umschuldung auszunehmen. Diese Investoren seien an den Verhandlungen nicht
beteiligt worden und würden nun vor vollendete Tatsachen gestellt, schrieben die
Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) und weitere
Anlegerschutzvereinigungen in Europa am Freitag in einem offenen Brief an den
griechischen Regierungschef Lucas Papademos und den Parlamentspräsidenten. Die
Politik habe sich allein mit den Banken auf den freiwilligen Forderungsverzicht
von 53,5 Prozent geeinigt.
23.02.2012 | 19:58 Uhr
FRANKFURT (dpa-AFX) - Schlechte Nachrichten für Morgan Stanleys
Immobilienfondsanleger: Nach mühsamer Suche hat die US-Bank laut einem
Pressebericht einen Käufer für das Frankfurter Hochhaus Trianon gefunden. Nach
Informationen der "Financial Times Deutschland" (Freitagsausgabe) sollen die
knapp 57 Prozent an dem Gebäude, die dem Morgan-Stanley-Fonds P2 Value gehören,
an die Deutschland-Tochter des US-Fonds Madison gehen. Sowohl Morgan Stanley
als auch Madison Real Estate lehnten der Zeitung zufolge
einen Kommentar ab.
23.02.2012 | 14:03 Uhr
FRANKFURT (dpa-AFX) - Schwellenländer dürften Experten zufolge für Anleger
in diesem Jahr wieder zunehmend interessant werden. Als Grund dafür wird das
enorme Konsumpotenzial, vor allem in Asien, gesehen. Der private Verbrauch werde
"Haupttreiber des volkswirtschaftlichen Wachstums in den Emerging Markets über
die nächsten Jahrzehnte" sein, sagte Thomas Gerhardt, Leiter des
Schwellenländerteams der französischen Fondsgesellschaft Edmont de Rothschild,
am Donnerstag in Frankfurt. Das Bevölkerungswachstum, die Altersstruktur sowie
der wachsende Anteil arbeitender und besser verdienender Menschen seien in
diesen Regionen "multiplikativ miteinander verknüpft" und verstärkten so die
Entwicklung.
23.02.2012 | 10:19 Uhr
HAMBURG (dpa-AFX) - Trotz der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist die
Zahl der privaten Insolvenzen in Deutschland nur leicht zurückgegangen. Im
vergangenen Jahr meldeten gut 136.000 Bundesbürger Privatinsolvenz an, teilte
die Wirtschaftsauskunftei Bürgel am Donnerstag in Hamburg mit. Das sind 2,2
Prozent weniger als im Jahr zuvor. "Aufgrund einer sehr niedrigen
Arbeitslosenquote mit dem tiefsten Stand seit 20 Jahren hätte der Rückgang
stärker ausfallen müssen", sagte Geschäftsführer Norbert Sellin.
22.02.2012 | 18:04 Uhr
FRANKFURT/MAIN (dpa-AFX) - Nach öffentlicher Kritik an einem ethisch
zweifelhaften Fonds begräbt die Deutsche Bank ihre umstrittene
"Todeswette". Der Konzern bietet Anlegern den vorzeitigen Ausstieg aus dem
geschlossenen Fonds "db Kompass Life 3" an, der noch eine Laufzeit bis Ende März
2015 hat.
22.02.2012 | 15:41 Uhr
FRANKFURT (dpa-AFX) - Eine ethisch zweifelhafte Geschäftsidee fällt der
Deutschen Bank auf die Füße: Nach öffentlicher Kritik bietet der Konzern
Anlegern den Ausstieg aus dem geschlossenen Fonds "db Kompass Life 3" an. Das
Produkt ist eine Art Wette auf die Restlebensdauer von etwa 500 Menschen:
Sterben die sogenannten Referenzpersonen früher als erwartet, erhöht sich die
Rendite für die Investoren.
